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Archive for the ‘Politik’ Category

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Afghanistan und kein Ende

Donnerstag, Januar 20th, 2011

Es ist ein dumpfes und ungutes Gefühl, wenn man über die Zukunft Afghanistans nachdenkt. Besonders jetzt, da Amerika den Abzug angekündigt hat. Die Lage ist keineswegs stabil und zehn Jahre nach dem Einmarsch steht Afghanistan vor den Trümmern, die es schon Ende der 90er Jahre aufzukehren galt. Nicht der islamische Fundamentalismus war das grundlegende Problem des Landes. Sondern die Jahrzehnte währenden Fehden von Landlords, Stämmen und Splittergruppen, die um die karstige Kaukasusregion kämpften, deren Boden doch kaum etwas abzutrotzen war. Sie sind es, die das Gewaltmonopol regional heute noch besitzen, wo der moderne afghanische Staat keinen Einfluss mehr hat und immer aufs neue destabilisiert wird.

Da der Staat auf tönernen Füßen steht und nach dem Abzug schwer gefährdet wäre, versucht die NATO nun mit den Stammesmilizen zusammenzuarbeiten. Damit kann regional bisweilen eine gewisse Sicherheit hergestellt werden. Dass damit aber ganz neue-alte Konflikte wieder entfacht werden, die wohl nur am Rande mit der Taliban zutun haben, zeigen Rick Rowley und Jason Motlagh in ihrer eindrucksvollen Reportage “Million Dollar Militia”.

Tags:afghanistan, korruption, nato, paschtunen, shinwari, USA
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Reflektiertes zu Wikileaks

Samstag, Dezember 11th, 2010

Wikileaks ist in aller Munde und wo viele reden, wollen mindestens noch einmal so viele mitreden. Dadurch ist die Auseinandersetzung mittlerweile sehr verflacht und effektheischend. Wer aber ein wenig tiefer in das Thema einsteigen möchte und einen guten Überblick gewinnen will, dem möchte ich die neuste Folge Alternativlos von Fefe und Frank Rieger empfehlen. Vielleicht auch mal die Gelegenheit, um herauszufinden, wie man im Umfeld des ChaosComputerClubs über das Thema denkt. Ein entspannter, amüsanter und aufschlussreicher Podcast – genau das richtige bei dem feuchten Wetter.

Sondersendung Wikileaks

edit: Der schwedische Sender svt hat eine aufschlussreiche Dokumentation über Wikileaks gedreht. Sehenswert!

Part 2, 3, 4.(Netzpolitik.org)

Tags:alternativlos, svt, wikileaks
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Gude Naaaacht

Samstag, November 28th, 2009

Nikolaus Brender, Chefredakteur des ZDF, muss gehen. Die Schergen um Roland Koch sind trotz Mahnung zahlreicher Verfassungsrechtler zur Tat geschritten. Brenders Vertrag wurde vom CDU durchsetzten ZDF-Vorstand nicht verlängert und das “Zweite Deutsche Fernsehen” ist möglicherweise fortlaufend eine öffentlich unrechtliche Sendeanstalt. Mit der Unabhängigkeit der Presse will man es jedenfalls nicht zu eng sehen.

Wenigstens wurde nun auch öffentlichkeitswirksam das neue Logo enthüllt:

zdf-logo-neu

 

Bild: http://twitpic.com/r6d03

Tags:CDU, FAZ, Nikolaus Brender, Roland Koch, ZDF
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What if…

Donnerstag, November 12th, 2009

zizek

“What if” – diese Formel ist bezeichnend für einen slowenischen Denker, den ich vor nicht all zu langer Zeit entdeckt habe. Sie zeigt an, dass er sogleich einen weiteren inspirierenden Gedanken bei seiner unorthodoxen Grabung zu Tage fördern wird. Dabei steht alles auf dem Prüfstand, was unserem spätkapitalistischen Moralkomplex Festigkeit verleiht. Er entlarvt unser postideologisches Zeitalter, als eines, ausgeprägtester Ideologie und scheut nicht davor zurück, die alte linke Vision von einer besseren Welt neu zu überprüfen. Die Rede ist von Slavoj Zizek, der dieses Jahr mit “Auf verlorenem Posten” ein lesenswertes Buch vorgelegt hat.

(weiterlesen …)

Tags:Berlusconi, Hegel, kapitalismus, Kommunismus, Krise, Kritik, Lacan, Marx, phliosophie, Slavoj Zizek, Sloterdeijk, SPD
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Gelinkt?

Mittwoch, November 4th, 2009

Heute will die brandenburgische Linke den Koalitionsvertrag mit der SPD unter Dach und Fach bringen. Das Papier, auf welches sich beide Parteien zunächst geeinigt haben, wirft so manche Frage auf. Auch in der Partei regt sich deutlich Widerstand gegen das, was unter Mathias Platzeck und Kerstin Kaiser ausgehandelt wurde.

Von Seiten des AllgemeinenStudierendenAusschuss(ASTA), der Linke.SDS der Linksjugends(solid’) wird bemängelt, dass in der Bildungspolitik kein Politikwechsel vollzogen wird. Auch die Sozialistische Linke, eine nicht unbedeutende Strömung innerhalb der Partei, hat am Montag ein Papier veröffentlicht, in dem deutliche Kritik geübt wird. Punkte sind: Das Festhalten an der Braunkohleförderung, Stellenabbau im öffentlichen Sektor und eine Zustimmung zum Lissabon-Vertrags. Diese Themen sind Zentral im Programm der Partei, also nicht bloßer demokratischer Kompromiss, und machen die brandenburgische Regierungsbildung zu einem gefährlichen Präzedenzfall.

Zur Stunde findet eine Sitzung des Landesverbands statt, bei der über den Vertrag abgestimmt wird. Zuvor sprachen Gregor Gysi und Lothar Bisky, auch der Landesvorsitzende, Klaus Lederer ist anwesend. Das zeigt nicht zuletzt, was hier auf dem Spiel steht.

Die Machtoption ist genauso greifbar, wie verfänglich. Geht man auf die Punkte ein, wonach es aussieht – Gysi und Bisky halten den Vertrag für einen “Erfolg” -, dann hat das gleichfalls Auswirkungen auf die Bundespartei. Es ist sogar von Spaltung die Rede, gemäß einer französischen konsequenteren Antikapitalistischen Linken.

Folglich hat dies auch Auswirkung auf den Klabauter und seine Leser, wo doch an dieser Stelle eine klare Wahlempfehlung ausgegeben wurde.

Gysi betont zwar, “die Partei muss weiter gehen als die Regierung“, jedoch geht diese Regierung mit der Zustimmung zum Lissabon-Vertrag weiter, als die Partei. Mit diesem Abweichen, kann ich nur mein Misstrauen für die Entwicklung dieser, von vielen mit Hoffnung bedachten Partei, bekunden. Als Oppositionspartei wäre sie mir lieber. Stimmt die Linke  so in den Kanon der Konsenssauce ein?

Update 23Uhr: Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit und nach langer Diskussion angenommen.

Tags:antikapitalistisch, Brandenburg, Die Linke, Gregor Gysi, Kerstin Kaiser, Klaus Lederer, Koalition, Koalitionsvertrag, Landesverband, Lothar Bisky, Platzeck, Sozialistische Linke
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